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Was ist ein Staat?
Brockhaus Bilder-Conversations-Lexikon für das deutsche Volk, 1841:
„Der Staat ist die umfassendste aller Gesellschaften, in welcher Menschen zusammenleben, diejenige, welche alle andern in sich umschließt und die Existenz derselben sicherstellt, zum Theil erst möglich macht. Man kann überhaupt zwei Arten menschlicher Gesellschaften unterscheiden, solche, welche der Natur des Menschen ihr Dasein verdanken, also mit dem Menschen selbst gegeben sind, und solche, welche von der Willkür der Menschen geschaffen sind. Der Staat gehört zu der ersten Art, sein Ursprung fällt daher mit dem des Menschengeschlechts zusammen. Sowol wenn wir die geschichtlichen Spuren bis ins höchste Alterthum hinauf verfolgen, als wenn wir noch auf einer anfänglichen Bildungsstufe stehende Völker betrachten, um den Ursprung der Staaten zu entdecken, werden wir zu der Überzeugung geführt, daß dieselben aus dem Familienleben erwachsen sind, sodaß die Familie selbst als das erste Dasein des Staats zu betrachten ist. Das, wodurch aber die Familie zum Staate wird, ist das allmälig sich ausbildende Bewusstsein über die allen ihren Mitgliedern gemeinschaftlichen Interessen und deren gemeinschaftlichen Willen. Da in der Familie der Hausvater nicht allein Derjenige ist, der von Natur in dem größten Ansehen steht als Schöpfer und Erhalter der Familie, sondern auch Der, welchem Alter und Erfahrung die vollkommenste Einsicht in das gemeinsame Interesse geben, so ist er es auch, welcher den gemeinschaftlichen Willen aller zur Familie gehörenden Glieder ausspricht. Dadurch wird sein Wille zum Gesetz, denn dieses ist der herrschende allgemeine Wille. Der Staat erweitert sich dann naturgemäß zugleich mit der Familie, welche zum Volke sich ausbreitet, sodaß auch im Volke der Staat durch das Gesetz, den ausgesprochenen allgemeinen Willen, seine Existenz bezeugt. Wie das Volk ursprünglich die Gesammtheit der Stammgenossen ist, so ist auch in der entsprechenden Entwickelungsstufe des Staatslebens Der, welcher den gemeinsamen Willen ausspricht, die gemeinsamen Interessen wahrnimmt, der Erste im Volke, der Fürst, Niemand anders als das älteste Stammoberhaupt. Nun muß sich aber sehr bald herausstellen, daß das älteste Stammoberhaupt nicht immer Derjenige ist, welcher am geeignetsten ist, den allgemeinen Willen auszusprechen und ihn gegen Diejenigen zu behaupten, welche aus Thorheit oder Bosheit demselben zuwiderhandeln; Andere werden mit gebildeterm Verstande sich auch größern Einfluß zu verschaffen verstehen und bald wird ein Fürst aus dem Volke zum Oberhaupte des Staats sich erheben, welcher, ohne durch Stammverhältnisse übrigens dazu berechtigt zu erscheinen, seinen Willen um so unumschränkter als allgemeinen Willen geltend machen wird, je mehr er selbst an Verstand die Übrigen überragt. Ihn selbst aber verbinden natürliche Bande mit seiner Familie, und das von ihm errungene Ansehen wird er bemüht sein, in seiner Familie zu erhalten. Auf diese Weise wird die Obergewalt erblich und das Bewusstsein, daß der Fürst den allgemeinen Willen im Gesetz ausspreche, existirt nur erst noch in der Form, daß Alle den Willen des Einen zu dem ihrigen zu machen haben.“
Usw. Verschiedene Staatsformen werden diskutiert, das Verhältnis Staat zu Kirche und Begriffe wie Staatsbürger, Staatsdiener, Staatsgebiet.
Aus dem Online-Lexikon Wikipedia:
„Staat“ leitet sich von dem lateinischen Verb stare (dt.: 1. aufrecht stehen, 2. beständig und standhaft stehen, 3. unbeweglich stehen) bzw. von dem zugehörigen Substantiv status (deutsch: das Stehen, der Stand, Stellung, Zustand, Verfassung) ab.
Ein Staat (lateinisch status – Zustand) im Sinne von Staatsgebiet ist ein abgegrenztes Territorium, in welchem ein Teil der Menschheit als Staatsbürger lebt.
Als Staat im Sinne von Staatsapparat wird auch der Teil der Gesellschaft bezeichnet, der für die Schaffung von Recht und Ordnung in der Gesellschaft zuständig ist. In diesem Sinne kann der Staat auch als die Gesamtheit der Vorkehrungen definiert werden, die in ihrem Geltungsbereich das öffentliche Geschehen zu regeln haben.
Der Begriff stammt aus dem Italienischen der Renaissanceperiode (lo stato) und bezeichnet ursprünglich den zur Herrschaft gelangten Fürsten samt seinem Anhang (Hofstaat).
Max Weber definiert in seiner Herrschaftssoziologie Staat als einen solchen politischen Anstaltsbetrieb, dessen Verwaltungsstab erfolgreich das Monopol legitimen physischen Zwanges (also das Gewaltmonopol) für die Durchführung der Ordnungen in Anspruch nimmt (Max Weber, Wirtschaft und Gesellschaft, Kap. 1, § 17).
Der soziologischen Staatsidee Franz Oppenheimers folgend ist der Staat seinem Wesen und Ursprung nach eine gesellschaftliche Einrichtung, "die von einer siegreichen Menschengruppe einer besiegten Menschengruppe aufgezwungen wurde mit dem einzigen Zwecke, die Herrschaft der ersten über die letzte zu regeln und gegen innere Aufstände und äußere Angriffe zu sichern."
In der Ökonomie wird der Staat oftmals als Summe aller Zwangsverbände betrachtet.
Gemäß der Konvention von Montevideo hat ein Staat folgende Eigenschaften aufzuweisen:
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eine mehr oder weniger stabile Kernbevölkerung (Staatsvolk)
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einen klar abgegrenzten oder definierten Landbesitz (Staatsgebiet, Territorium)
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eine Regierung, die eine Staatsgewalt ausüben kann
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die Fähigkeit, mit anderen Staaten in politischen Kontakt zu treten, d. h., ein Völkerrechtssubjekt zu sein.
Die klassische Staatsrechtslehre nennt nur die ersten drei Merkmale (Drei-Elemente-Lehre Jellineks).
Es kann davon ausgegangen werden, dass sich bei Erfüllung der ersten drei Kriterien der Völkerrechtssubjekt-Status mehr oder weniger automatisch ergibt.
Theoretisch ist die als Völkergewohnheitsrecht ansehbare Konvention von Montevideo nur eine Soll-Bestimmung, da Staatlichkeit nicht zwingend an Territorium gebunden sein muß, wie das nur noch auf dem Papier existierende Somalia oder der "Souveräne Malteserorden" sowie die besetzte Westsahara zeigen. Wer jedoch einen Sitz in der UNO-Vollversammlung anstrebt, hat zum Aufnahmezeitpunkt mindestens die 4 Kriterien der Konvention von Montevideo zu erfüllen, damit der Aufnahmeantrag überhaupt eine Chance hat.
Für die Aufnahme in die als "alternative UNO" bekannte UNPO wird eigentlich nur die Existenz einer Bevölkerung vorausgesetzt. Allerdings ist die UNPO lediglich eine Nichtregierungsorganisation ohne jeden völkerrechtlichen Status. Eine UNPO-Mitgliedschaft hat somit ausschließlich symbolischen Wert, aber kein politisches Gewicht.
Grenzfälle (kursiv im Rahmen dieser Buch-Serie)
In diesem Sinne sind die Glieder eines Bundesstaates, wie die deutschen Länder auch "Staaten" (übrigens auch beschränkt Völkerrechtssubjekte, da sie auf Grund ihrer "Kulturhoheit" z. B. mit dem Heiligen Stuhl unabhängig von der Bundesrepublik Deutschland Konkordate abschließen können). Der klassische Ausnahmefall eines Staates ohne Staatsgebiet ist - seit der Annexion Maltas durch Napoleon I. - der "Souveräne Malteserorden".
Die Souveränität ist kein definierendes Merkmal des Staates. Staaten können rechtlich auch dann fortbestehen, wenn sie unter Besatzung stehen (okkupiert sind); oder (in der älteren Staatsrechtslehre), wenn sie nur "souverän" sind (z. B. Samos im Osmanischen Reich). Jedoch muß faktisch eine Teilsouveränität gegeben sein.
Wie denn überhaupt das Völkerrecht mangels einer Welt-Legislative von Entscheidungen von Fall zu Fall abhängt (case law) und mithin ein sehr nachgiebiges Recht ist, wenn Völkerrechtssubjekte "Fakten setzen".
Völkerrechtliche Anerkennung
Ein Staat bedarf zu seiner Gründung keiner juristischen Legitimation (er wird 'ausgerufen', vgl. den Rütli-Schwur bei der Begründung der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Mittelalter - die neuzeitliche Schweizerische Konföderation besteht aber durchaus aus einzelnen Staaten, den Kantonen). International hat es sich eingebürgert, einen Staat anzuerkennen, sobald mehrere andere Staaten seine Existenz anerkannt haben.
Einige Gebiete wie Nordzypern auf Zypern, das zwar alle Merkmale eines Staates aufweist, wurden dennoch, meist aus politischen Gründen, nicht von den UN-Mitgliedern allgemein anerkannt; solche (souveräne und unabhängige) umstrittene Staaten bezeichnet die UN sowie deren Mitglieder häufig abwertend als Stabilisierte De-Facto-Regime. Da laut UN-Charta die UN normalerweise nicht berechtigt ist, sich in innerstaatliche Angelegenheiten eines ihrer Mitglieder einzumischen, würde die Charta verletzt, wenn sie z. B. das vom UN-Mitglied Zypern losgelöste Nordzypern als Staat ansähe, wenn dem nicht vorher Zypern zugestimmt hätte.
Die Konvention von Montevideo regt häufig zu Diskussionen an, ob es möglich ist, durch Kauf einer staatenlosen Insel oder Bohrinsel quasi eine Mikronation oder einen Mikrostaat zu gründen. Die Anerkennung durch andere mächtige Staaten (insbesondere UN-Mitgliedern) stellt das Hauptproblem solcher Vorhaben dar. Die Existenz von Fällen wie Sealand und Seborga belegt zwar die theoretische Möglichkeit hierzu, jedoch ist der außenpolitische Handlungsspielraum meist ziemlich eingeschränkt (aufgrund weitverbreiteter Nicht-Anerkennung sowie des finanziellen Aufwands hierfür).
Literatur
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Michail Bakunin, Gott und der Staat, Berlin: Karin Kramer 1995
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Karl Held (Hrsg.): Der bürgerliche Staat. Die Staatsableitung. München, 1999. 138 Seiten ISBN 3-929211-03-3
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Stefan Breuer: Der Staat. Entstehung, Typen und Organisationsstadien, Reinbek b. Hamburg: Rowohlt Taschenbuch Verlag, 1998.
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Wolfgang Reinhard, Geschichte der Staatsgewalt. Eine vergleichende Verfassungsgeschichte Europas von den Anfängen bis zur Gegenwart, Sonderausgabe, München: C.H. Beck 2002
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Franz Oppenheimer: Der Staat, 3. überarbeitete Auflage von 1929
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Carl Schmitt: Der Begriff des Politischen, Neuausg. 1963 mit einer neuen Einleitung.
Übersetzungen
- Bulgarisch: щат
- Englisch: state
- Esperanto: lando, parado, regno, ŝtato
- Französisch: état
- Italienisch: stato
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- Katalanisch: estat
- Portugiesisch: estado
- Russisch: Государство (Gosudarstwo)
- Spanisch: estado
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Zitate
"Aber staatlicher Terror hat vor allem eine Auswirkung: Er erzeugt Gegengewalt." - Nelson Mandela, Verteidigungsrede vor Gericht 1962
"Zwischen Staaten gibt es keine Freundschaft, sondern nur Allianzen." - Charles de Gaulle
"Das Schicksal des Staates hängt vom Zustand der Familie ab." - Alexandre Vinet
"Den Interessen des Staates gebührt der Vorrang." - Ludwig XIV. von Frankreich
"Denn es gibt keine Freiheit, wenn sie nicht vom Staat geschützt wird; und umgekehrt: nur ein Staat, der von freien Bürgern überwacht wird, kann diesen überhaupt ein vernünftiges Ausmaß an Sicherheit gewähren." - Karl Raimund Popper
"Denn jeder Staat muß freie Menschen als mechanisches Räderwerk behandeln; und das soll er nicht; also soll er aufhören." - Georg Wilhelm Friedrich Hegel, "TWA 1, 234f"
"Denn wenn ein Staat stürzt, so stürzen auch seine Gesetze." - Martin Luther, Tischreden
"Der größte Staatsmann ist derjenige, welcher der humanste ist." - Anselm Feuerbach, Ein Vermächtnis
"Der Staat bin ich!" - Ludwig XIV. von Frankreich, Leitsatz des Absolutismus
"Der Staat, das sind wir selber." - Richard von Weizsäcker
"Der Staat darf nicht lenken; er soll Bedingungen schaffen, aber nicht Individualitäten formen." - Woodrow Wilson, Der Staat
"Der Staat ist die Ausrede für die Willkür Einzelner." - Albert Ehrenstein
"Der Staat ist die große Fiktion, nach der sich jedermann bemüht, auf Kosten jedermanns zu leben." - Frédéric Bastiat
"Der Staat ist eine Maschine in den Händen der herrschenden Klasse zur Unterdrückung des Widerstands ihrer Klassengegner. In dieser Hinsicht unterscheidet sich die Diktatur des Proletariats im Grunde genommen durch nichts von der Diktatur jeder anderen Klasse, denn der proletarische Staat ist eine Maschine zur Niederhaltung der Bourgeoisie." - Josef Stalin, Werke Band 6, "Über die Grundlagen des Leninismus, IV. Die Diktatur des Proletariats"
"Der Staat ist eine Notordnung gegen das Chaos." - Gustav Heinemann
"Der Staat ist für die Menschen, und nicht die Menschen für den Staat." - Albert Einstein
"Der Staat ist Pflanzschule der Menschenveredlung." - Zacharias Werner, an E. F. Peguilhen, 5. Dezember 1803
"Der Staat kann nicht bloß Form sein; bloße Form gibt es gar nicht." - Heinrich von Treitschke, Die Gesellschaftswissenschaft
"Der Staat kann uns nichts geben, ohne uns anderer Dinge zu berauben." - Heinrich Heine
"Der Staat muß Gärtner sein, und nicht Zaun." - Angela Merkel, Süddeutsche Zeitung, 12. Juli 2005
"Der Staat sichert uns unser Eigentum, unsre Ehre und unser Leben, wer sichert uns aber unser inneres Glück zu, wenn es die Vernunft nicht tut?" - Heinrich von Kleist, an Ulrike von Kleist, Mai 1799
"Der Staat trägt einen Januskopf: Er hilft den Schwachen und erdrückt sie auch." - Johann Wolfgang von Goethe, Brief an Charlotte von Stein
"Der Staatsapparat ist ein Zwangs- und Unterdrückungsapparat. Das Wesen der Staatstätigkeit ist, Menschen durch Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung zu zwingen, sich anders zu verhalten, als sie sich aus freiem Antriebe verhalten würden." - Ludwig von Mises
"Der Trieb der menschlichen Natur, das Interesse, das dem Staate zugrunde liegt, ist überall dasselbe." - Heinrich von Treitschke, Die Gesellschaftswissenschaft
"Die Armee ist die klarste, die greifbarste und am engsten an die Ursprünge gebundene Manifestation, die es vom Staate gibt." - Georges Sorel, Réflexions sur la violence, III, 4
"Die Befolgung allgemeiner Traditionen schließt ein ständiges Opfern des Individuums an den Staat ein. Die Menschen werden nicht gelehrt, wirklich tugendhaft zu sein, sondern sich schicklich zu benehmen." - Kakuzo Okakura
"Die Beherrschung der Persönlichkeit und die Herrschaft des Staates müssen sich nach denselben Grundsätzen richten." - Lü Bu We
"Die Gruppen, welche einen Staat bilden, tun es für etwas: sie sind eine Zweck-, eine Bedürfnis-, eine Nutzgemeinschaft. Sie vereinigen sich nicht, um zusammen zu sein, sondern um zusammen etwas zu tun." - José Ortega y Gasset, "Aufbau und Zerfall Spaniens", 1921
"Die Kunst des Staatsmannes besteht darin, unter Wahrung des Friedens dem Volk Raum dort zu geben, wohin seine Muskeln ausschlagen wollen." - Carl August Emge, Diesseits und jenseits des Ernstes
"Die Staatsorgane müssen den demokratischen Zentralismus verwirklichen und sich auf die Volksmassen stützen, ihre Mitarbeiter müssen dem Volk dienen." - Mao Tse-Tung, Über die richtige Behandlung der Widersprüche im Volke (27. Februar 1957)
"Die Wahl zwischen Staat und Wirtschaft ist oft nur die Wahl zwischen Lahmärschen und Windhunden." - Gerhard Kocher
"Die wohlgeordneten Freistaaten müssen den Staat reich und den Bürger arm halten." - Niccolò Machiavelli, Vom Staat
"Ein echter Staatsmann trägt das Bild seines Landes in sich." - André Maurois, Die Kunst zu leben
"Eine gute Unterhaltung erträgt so wenig einen Diktator wie ein freies Staatswesen." - Philip Stanhope Earl of Chesterfield, Briefe über die anstrengende Kunst, ein Gentleman zu werden
"Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Selbstmord treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staate verboten." - Bertolt Brecht
"Es reicht nicht aus, allein die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz zu fordern und formale Freiheitsrechte zu garantieren. Der Staat ist vielmehr verpflichtet, die objektive Voraussetzung dafür zu schaffen, daß der einzelne seine Rechte und Freiheiten mit Aussicht auf Erfolg wahrnehmen kann." - Kurt Biedenkopf
"Eure Kinder zu bilden bemüht ihr Eltern euch vergeblich, wenn ihr nicht auch den Staat bildet, der sie empfängt." - Eberhard Puntsch, Halbe Sache
"Für die Sicherheit und Fortbildung des Staates ist das Übergewicht derer, die den Besitz vertreten, das nützlichere." - Otto von Bismarck, Gedanken und Erinnerungen
"Für ein Volk, das es wagt, sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, ist die Demokratie die beste aller Staatsformen, für ein verdummtes Volk die schlechteste." - Andreas Tenzer
"Für mich ist jede Tötung von Menschen gemeiner Mord, auch wenn es der Staat im Großen tut." - Albert Einstein, Über den Frieden
"Frage nicht, was der Staat für dich tun kann, sondern warum er es nicht tut." - Gerhard Kocher, "Vorsicht, Medizin!"
"Gedanken und Gewissen sind Privatsache. Der Staat sollte z.B. nicht versuchen, die private Moral zu überwachen. Er soll nur dort eingreifen, wo gemeinsames Handeln, ein einheitliches Gesetz notwendig ist." - Woodrow Wilson, Der Staat
"Ich glaube, daß die moderne Welt mit der Zeit die traditionellen Auffassung des Nationalstaates als eines Gipfelpunkts der nationalen Existenz, der de facto das Ende der Geschichte markierte, hinter sich läßt. In dieser Auffassung war die Tatsache, daß ein Volk seinen Staat hatte, wichtiger als die Frage, was für ein Staat es war und auf welchen Werte er beruhte." - Václav Havel, vor dem Plenum des Deutschen Bundestages in Bonn, 24. April 1997
"In einem Staat, das heißt in einer Gesellschaft, in der es Gesetze gibt, kann Freiheit nur darin bestehen, das tun zu können, was man wollen darf. Freiheit ist das Recht, alles zu tun, was die Gesetze erlauben." - Charles de Montesquieu
"In einem Staat, der seine Bürger willkürlich einsperrt, ist es eine Ehre für einen Mann, im Gefängnis zu sitzen." - Henry David Thoreau, Civil Disobedience
"Ist die eigene Person in Ordnung, so kommt die Familie in Ordnung; ist die Familie in Ordnung, so kommt der Staat in Ordnung; ist der Staat in Ordnung, so kommt die Welt in Ordnung." - Lü Bu We
"Je korrupter der Staat ist, desto mehr Gesetze braucht er." - Publius Cornelius Tacitus
"Kein Staat kann ohne Recht, kein Recht ohne Staat bestehen." - Augustinus von Hippo, De civitate dei, 4. Buch
"Man kann aus politischen Erwägungen hier und heute gegen manchen Krieg sein. Der Krieg als Brauch aber wird sich nicht abschaffen lassen, wenigstens nicht in einem Staate, der von Männern regiert wird." - Albert Ehrenstein, 1911
"Solange es einen Staat gibt, gibt es keine Freiheit." – Lenin
"Stehen Frauen an der Spitze der Regierung, so ist der Staat in Gefahr, denn sie handeln nicht nach den Anforderungen der Allgemeinheit, sondern nach zufälliger Neigung und Meinung." - Georg Wilhelm Friedrich Hegel
"Staat und Kirchen können nur zwei Möglichkeiten dulden: Ehe oder Prostitution, und in den meisten Fällen ist ihnen die Liebe außerhalb dieser beiden Gehege verdächtig." - Heinrich Böll
"Vaterland nennt sich der Staat immer dann, wenn er sich anschickt, auf Menschenmord auszugehen." - Friedrich Dürrenmatt, Romulus der Große
"Warum handelt der Staat nur bei Katastrophen »rasch und unbürokratisch«?" - Gerhard Kocher, "Vorsicht, Medizin!"
"Wie unsere Körper ohne Geist, so ist ein Staat ohne Gesetz." - Marcus Tullius Cicero
"Wo der Staat anfängt, hört das Individuum auf." - Michail Bakunin
"Woran erkenn' ich den besten Staat? - // Woran du die beste Frau kennst - // daran, mein Freund, dass man von beiden nicht spricht." - Friedrich Schiller, Votivtafeln
Im Gegensatz zu „Staat“ bezeichnet der Begriff Nation (über franz. nation aus lat. natio "Geburt; Herkunft; Volk, Stamm) eine Abstammungsgemeinschaft, wird jedoch zumeist für eine durch gemeinsame Traditionen, Sitten oder Gebräuche definierte Gruppe von Personen mit Anspruch auf staatliche Souveränität verwendet. Beide Begriffe beschreiben nicht unbedingt deckungsgleiche Verhältnisse.
gibt es 46 vollständig (von der UNO) anerkannte souveräne Staaten. Alle außer der Vatikanstadt sind Mitglieder der UNO. Drei Staaten davon greifen mit dem größeren Teil ihres Staatsgebiets auf Asien über: Rußland, Türkei, Kasachstan.
Weitere Staaten sind nur von einer Minderheit der weltweiten Staaten anerkannt bzw. bemühen sich um eine Anerkennung, dies sind unter anderem Nordzypern, die Transnistrische Republik, die Republika Srpska, der Souveräne Malteserorden, Sealand, Seborga und andere Mikronationen.
Andere Staaten sind Teil eines übergeordneten Staates, z. B. die Kanalinseln, die Insel Man, der Berg Athos.
Mehrere Gebiete genießen Autonomie innerhalb eines Staates.
Verschiedene Gebiete gehör(t)en keinem Staat an bzw. ist/war ihre Zugehörigkeit völkerrechtlich umstritten: eine Enklave in Baarle, Rockall.
Die Souveränität mehrerer neuer Staaten ist umstritten bzw. in Ausformung: Kosovo, Türkische Republik Nordzypern, Transnistrische Republik.
Die Souveränität eines Staates ist gewaltsam unterdrückt: Tschetschenien.
Für mehrere Staaten ist eine Zugehörigkeit zu Europa in seiner geographischen Definition umstritten: Georgien, Armenien, Aserbaidschan.
Eine Nation verfügt nicht über einen Staat. die Zigeuner.
Zwei Gebiete unterliegen einer geteilten Souveränität: Spitzbergen, das Flußbett der Sauer.
Ein Gebiet unterliegt einer alternierenden Souveränität: die Fasaneninsel im Bidassoa.
Mehrere Enklaven/Exklaven mit verschieden ausgeformter staatlicher Anbindung runden das bunte Bild ab.
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